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Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke DSQUARED2 bzw. DSQUARED vertreten durch die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: DSQUARED2 TM S.A.
Marke: DSQUARED2 bzw. DSQUARED
Rechteinhaberin: DSQUARED2 TM S.A.
Kanzlei: Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek

Die DSQUARED2 TM S.A. forderte durch die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke DSQUARED2 bzw. DSQUARED, zum Beispiel durch die Einfuhr von Plagiaten von Bekleidungsstücken und Accessoires, zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der DSQUARED2 TM S.A. durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Die DSQUARED2 TM S.A. ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern registriert sind, wie zum Beispiel Bildmarke DSQUARED2 SHEE WOOD, Nummer der Marke 008142011; Bildmarke DSQUARED2 HE WOOD, Nummer der Marke 008141962; Bildmarke DSQUARED², Nummer der Marke 008133548 sowie Bildmarke DSQUARED2 NATURE ALWAYS WINS, Nummer der Marke 007541551, u. v. m..

Gefordert wurde die Abgabe einer Erklärung zur Zustimmung zur Vernichtung in der Überlassung ausgesetzter/ zurückgehaltener Ware. Ferner wurde die Erteilung von Auskunft verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Zoll setzt Überlassung von Waren mit dem Kennzeichen DSQUARED im Auftrag der DSQUARED2 TM S.A., vertreten durch Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Einfuhr von Plagiaten aus

Rechteinhaber: DSQUARED2 TM S.A.,  18, rue de L´Eau, 1449 Luxembourg
Lizenznehmerin: Grascoe Holdings Limited, 7th Floor, Hume House, Ballsbridge, Dublin 4, Irland
Kanzlei: Heuking Kühn Lüer Wojtek
Marken: DSQUARED und DSQUARED2

Die DSQUARED2 TM S.A. ist Inhaberin der Kennzeichenrechte an den Bezeichnungen DSQUARED und DSQUARED2. Die Grascoe Holdings Limited ist ausschließliche Lizenznehmerin. Für die Bezeichnungen DSQUARED bzw. DSQUARED2 wurde beim Zollamt ein allgemeiner Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechteinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter, regelmäßig die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek, wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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