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Abmahnung Firmen Dream Multimedia GmbH und Dream Property GmbH durch Stenger Watzke Ring intellectual property wegen Markenrechtsverletzung

Rechteinhaber: Firmen Dream Multimedia GmbH und Dream Property GmbH
Kanzlei: Stenger Watzke Ring intellectual property

Die Firmen Dream Multimedia GmbH und Dream Property GmbH ließen wegen Markenrechtsverletzung durch die Stenger Watzke Ring intellectual property abmahnen. Hintergrund der Abmahnung war die versuchte Einfuhr eines Plagiats beispielsweise in Form eines Receiver.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die Dream Multimedia GmbH wegen Einfuhr von Plagiaten

Rechtsinhaber: Dream Multimedia GmbH, Pierbusch 24-26, 44536 Lünen, Deutschland

Schhutzrechte: Marke

Die Dream Multimedia GmbH hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Poduktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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