Category Archives: Disney Enterprises Inc.

Abmahnung der Disney Enterprises, Inc. durch die Kanzlei Bird & Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung an gewerblichen Schutzrechten wie z. B. Mickey Mouse, Winnie Pooh, u. a.

Rechteinhaber: Disney Enterprises, Inc.
Marken: Mickey Mouse, Winnie Pooh, u. a.
Kanzlei: Bird& Bird LLP

Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt im Auftrag der Disney Enterprises, Inc. wegen Markenrechtsverletzung an gewerblichen Schutzrechten wie z. B. Mickey Mouse, Winnie Pooh, u. a. ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass einzelne Produkte (wie u. B. Handyhüllen), welche die geschützten Kennzeichen und Marken der Disney Enterprises, Inc. tragen und nicht lizenziert sind, nach Deutschland eingeführt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Ware, Auskunft, Schadensersatz sowie die Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme nach einem Gegenstandswert von beispielsweise 250.000,00 € in Höhe einer 1,8 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagen, mithin beispielsweise in Höhe von 4.075,40 €.

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Zoll setzt die Überlassung von Waren der Disney Enterprises Inc. und der The Walt Disney Company (Germany) GmbH vertreten durch die Kanzlei Bird & Bird LLP wegen Einfuhr von Plagiaten (wie z.B. DVD-Staffeln der Serie „Grey´s Anatomy“) aus

Rechteinhaberinnen: Disney Enterprises Inc. und The Walt Disney Company (Germany) GmbH
Kanzlei: Rechtsanwälte Bird & Bird LLP

Die Disney Enterprises Inc. („Disney“) und der The Walt Disney Company (Germany) GmbH („Disney DE“) sind Unternehmensteile des Disney-Konzerns, einer der weltweiten führenden Entertainment-Unternehmen. Dieser ist Inhaber von Urheber-, Marken- und anderen gewerblichen Schutzrechten an „Mickey Mouse“, „Winnie Pooh“, „Cars“, „Nemo“, „Fluch der Karibik“, etc..

Für Waren der Rechteinhaberinnen wurde beim Zollamt ein allgemeiner Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechteinhaberinnern bzw. deren rechtlicher Vertreter, regelmäßig die Kanzlei Bird & Bird LLP, wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Ferner wird regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, in der die Verpflichtung übernommen werden soll, es bei Meidung einer Vertragsstrafe (z.B. bei widerrechtliche Kopien von „Grey´s Anatomy“ DVDs, in Höhe von EUR 25.000,00) für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu unterlassen, widerrechtliche Kopien ohne die Zustimmung von Disney in den Europäischen Wirtschaftsraum einzuführen, sie im Europäischen Wirtschaftsraum zum Zweck der gewerblichen Verbreitung anzubieten und/ oder zu vertreiben und/ oder zu bewerben und/ oder zu besitzen.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die Disney Enterprises Inc. wegen Einfuhr von Nachahmungen

Rechtsinhaber: Disney Enterprises Inc., 500 South Buena Vista Street Team Disney Bldg., Room 111K, 91521-0158 Burbank, California, USA

Schutzrechte: Marke

Die Disney Enterprises Inc. als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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