Category Archives: Deckers Outdoor Corporation

Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke UGG bzw. UGG Boots vertreten durch die Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: Deckers Outdoor Corporation
Marke: UGG
Rechteinhaberin: Deckers Outdoor Corporation
Kanzlei: Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner

Die Deckers Outdoor Corporation forderte durch die Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke UGG, zum Beispiel durch die Einfuhr von Plagiaten von UGG-Boots, zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Deckers Outdoor Corporation durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Die Deckers Outdoor Corporation ist Inhaberin der Wortmarke UGG, welche unter der Registernummer 1167979 in der Klasse(n) Nizza 25 beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert ist. Ferner ist sie Inhaberin der Wort-/Bildmarke UGG australia, welche unter der Nummer der Marke 006335632 in den Klasse(n) Nizza 18, 25 und 35 ebenfalls beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist.

Gefordert wurde die Abgabe einer Erklärung zur Zustimmung zur Vernichtung in der Überlassung ausgesetzter/ zurückgehaltener Ware. Ferner wurde die Erteilung von Auskunft verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die Deckers Outdoor Corporation wegen Einfuhr von Nachahmungen

Rechtsinhaber: Deckers Outdoor Corporation, 495 – A South Fairview Avenue, Goleta, California 93117, USA

Schutzrechte: Marke

Die Deckers Outdoor Corporation hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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