Category Archives: DE-Karabinerhaken

Abmahnung der Union Harbour Limited durch die Winterstein Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung DE-Karabinerhaken

Inhaber der Markenrechte: Union Harbour Limited
Marke: DE-Karabinerhaken
Kanzlei: Winterstein Rechtsanwälte

Die Winterstein Rechtsanwälte mahnten im Auftrag der Union Harbour Limited wegen Verletzung von Markenrechten an der Bezeichnung DE-Karabinerhaken, welche als Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer DE30628772 (wird auch unter der Marke Schloss abgemahnt) mit Priorität vom 03.05.2006 geschützt ist ab. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch das Anbieten von Schlüsselanhängern auf der Internetauktionsplattform eBay, welche identisch mit der registrierten Bildmarke sind, die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz, Vernichtung sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten beispielsweise nach einem Gegenstandswert von 100.000,00 €, mithin insgesamt Kosten von 2.051,00 € netto (1,5 Geschäftsgebühr nebst Auslagenpauschale).

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