Category Archives: Clarins GmbH

Abmahnung der Clarins GmbH durch die Sozität Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Thierry Mugler, Azzaro und Clarins

Abmahnerin: Clarins GmbH
Markeninhaberin: Thierry Mugler S.A.S., Parfums Loris Azzaro S.A., Clarins S. A.
Marken: Thierry Mugler, Azzaro und Clarins
Kanzlei: Sozität Lubberger Lehment – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Die Clarins GmbH ließ im Auftrag der Thierry Mugler S.A.S., Parfums Loris Azzaro S.A. und Clarins S. A. durch die Sozität Lubberger Lehment Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin, durch den Vertrieb der markenrechtlich geschützten Produkte der Markeninhaberin, die erstmals außerhalb der Europäischen Wirtschaftsraums in den Verkehr gebracht worden sind, verletzt worden seien.

Gemäß Art. 9 Abs. 1 lit. a) und lit. c) GMV, § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG stellt der Vertrieb markenrechtlich geschützter Produkte, die erstmals außerhalb  des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) in den Verkehr gebracht worden sind, eine Markenrechtsverletzung dar.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung, umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz nebst die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme.

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Abmahnung der Clarins GmbH durch die Sozietät Lubberger Lehment – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Azzaro durch Überkleben des Strichcodes

Auftraggeber:  Clarins GmbH
Rechtsanwälte: Sozietät Lubberger Lehment – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Die Clarins GmbH ließ durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Azzaro Abmahnung aussprechen.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten. Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.

Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die Clarins GmbH wegen Einfuhr von Plagiaten

Rechtsinhaber: Clarins GmbH, Petersbrunner Str. 13, 82319 Starnberg, Deutschland

Schutzrechte: Marke

Die Clarins GmbH hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Poduktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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