Category Archives: Cartier International

Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die Cartier International N.V. wegen Einfuhr von Plagiaten

Rechtsinhaber: Cartier International N.V., Scharlooweg 33, 1293 Curacao, Niederländische Antillen

Schutzrechte: Marke

Die Cartier International N.V. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Poduktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.

Abmahnung der Cartier International AG durch die Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Cartier

Inhaber der Markenrechte: Cartier International AG, Schweiz
Marke: Cartier Santos
Kanzlei: FPS, Fritze Paul Selig, Frankfurt

Die Cartier International AG aus der Schweiz ließ durch die Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig aus Frankfurt wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Cartier aufgrund des Verkaufs einer Uhr über die Handelsplattform ebay unter der Bezeichnung „Cartier Santos Gold Mondphase“ abmahnen.

Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass Uhren unter der Marke Cartier angeboten worden sind, trotzdem diese durch eine nachträgliche Ausstattung mit einem Besatz gravierend in der Eigenart verändert worden waren. Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung, Herausgabe, Auskunft sowie Zahlung der Rechtsanwaltskosten.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.

Abmahnung der Cartier International BV durch die Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Cartier

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:
Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig mahnt für die Cartier International BV wegen Markenrechtsverletzung  ab 

Inhaber der Markenrechte: Cartier International BV, Amsterdam
Marke: Cartier
Kanzlei: FPS, Fritze Paul Selig, Frankfurt

Die Cartier International BV aus Amsterdam lässt durch die Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig aus Frankfurt wegen Markenrechtsverletzung aufgrund des Verkaufs von Produkten (häufig über die Handelsplattform eBay) abmahnen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung sowie Rechtsanwaltskosten.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.