Category Archives: British American Tobacco (Germany) GmbH

Abmahnung der British American Tobacco (Industrie) GmbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke LUCKY STRIKE durch die Verwendung der Bezeichnung Lucky Star

Inhaberin der Markenrechte: British American Tobacco (Brands) Inc. und World Investment Company Ltd.
Marke: LUCKY STRIKE
Bezeichnung: Lucky Star
Abmahner: British American Tobacco (Industrie) GmbH

Die British American Tobacco (Industrie) GmbH, welche als Konzernrechtsabteilung die Interessen der British American Tobacco (Brands) Inc. vertritt,  ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke LUCKY STRIKE Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung Lucky Star (bzw. einer ähnlich, verwechslungsfähigen Bezeichnung) für Liquids die Rechte an der Bezeichnung LUCKY STRIKE und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die Vernichtung der noch in Besitz oder Eigentum befindlichen widerrechtlich gekennzeichneten Gegenstände sowie die bildliche Entfernung der Angebote für die widerrechtlich gekennzeichneten Gegenstände verlangt.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die British American Tobacco (Germany) GmbH wegen Import von Nachahmungen

Rechtsinhaber: British American Tobacco (Germany) GmbH, Alsterufer 4, 20354 Hamburg, Deutschland

Schutzrechte: Marke

Die British American Tobacco (Germany) GmbH hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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