Category Archives: Bird & Bird LLP

Abmahnung der Disney Enterprises, Inc. durch die Kanzlei Bird & Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung an gewerblichen Schutzrechten wie z. B. Mickey Mouse, Winnie Pooh, u. a.

Rechteinhaber: Disney Enterprises, Inc.
Marken: Mickey Mouse, Winnie Pooh, u. a.
Kanzlei: Bird& Bird LLP

Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt im Auftrag der Disney Enterprises, Inc. wegen Markenrechtsverletzung an gewerblichen Schutzrechten wie z. B. Mickey Mouse, Winnie Pooh, u. a. ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass einzelne Produkte (wie u. B. Handyhüllen), welche die geschützten Kennzeichen und Marken der Disney Enterprises, Inc. tragen und nicht lizenziert sind, nach Deutschland eingeführt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Ware, Auskunft, Schadensersatz sowie die Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme nach einem Gegenstandswert von beispielsweise 250.000,00 € in Höhe einer 1,8 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagen, mithin beispielsweise in Höhe von 4.075,40 €.

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Abmahnung der Choon´s Design Inc. und Rainbow Loom Handels GmbH durch die Rechtsanwälte Bird & Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung an den Marken RAINBOW LOOM und/ oder RAINBOW

Inhaber der Markenrechte: Choon´s Design Inc.
Vertreiberin von Produkten der Markeninhaberin in Deutschland: Rainbow Loom Handels GmbH Marken: RAINBOW LOOM/ RAINBOW
Kanzlei: Rechtsanwälte Bird & Bird LLP

Die Choon´s Design Inc. und Rainbow Loom Handels GmbH ließen durch die Rechtsanwälte Bird & Bird LLP eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Markenrecht aussprechen. Die Rainbow Loom Handels GmbH vertreibt die Produkte der Markeninhaberin unter anderem in Deutschland. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass elastische Bänder zum Weben und Basteln sowie dazugehörigem Zubehör zur Verarbeitung, Aufbewahrung und Organisation dieser Bänder vertrieben worden sind.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Ferner wurde Auskunft, Schadensersatz sowie die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme  verlangt.

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Abmahnung der Heinrich Bauer Zeitschriften Verlag KG durch die Bird&Bird LLP wegen Verwendung einer verwechslungsfähigen Bezeichnung zu „Wohnidee“ bzw. „wohnidee-magazin“

Inhaber der Markenrecht bzw. Kennzeichenrechte: Heinrich Bauer Zeitschriften Verlag KG
Begrifflichkeiten: „Wohnidee“ und „wohnidee-magazin“
Kanzlei: Bird&Bird LLP

Die Heinrich Bauer Zeitschriften Verlag KG ließ durch die Kanzlei Bird&Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung sowie Kennzeichenrechtsverletzung Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch die Benutzung eines identischen und/ oder verwechslungsfähigen oder ein kollisionsfähiges Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr, wie zum Beispiel die Domain „wohnidee-magazine“, die Kennzeichenrechte der Inhaberin an dem Begriff „Wohnidee“ bzw. „wohnidee-magazin“ verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet wird, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Inhaberin  nach billigem Ermessen festzusetzenden, im Streitfall vom Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu unterlassen, das identische und/ oder verwechslungsfähige oder kollisionsfähige Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen.

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Zoll setzt die Überlassung von Waren der Disney Enterprises Inc. und der The Walt Disney Company (Germany) GmbH vertreten durch die Kanzlei Bird & Bird LLP wegen Einfuhr von Plagiaten (wie z.B. DVD-Staffeln der Serie „Grey´s Anatomy“) aus

Rechteinhaberinnen: Disney Enterprises Inc. und The Walt Disney Company (Germany) GmbH
Kanzlei: Rechtsanwälte Bird & Bird LLP

Die Disney Enterprises Inc. („Disney“) und der The Walt Disney Company (Germany) GmbH („Disney DE“) sind Unternehmensteile des Disney-Konzerns, einer der weltweiten führenden Entertainment-Unternehmen. Dieser ist Inhaber von Urheber-, Marken- und anderen gewerblichen Schutzrechten an „Mickey Mouse“, „Winnie Pooh“, „Cars“, „Nemo“, „Fluch der Karibik“, etc..

Für Waren der Rechteinhaberinnen wurde beim Zollamt ein allgemeiner Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechteinhaberinnern bzw. deren rechtlicher Vertreter, regelmäßig die Kanzlei Bird & Bird LLP, wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Ferner wird regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, in der die Verpflichtung übernommen werden soll, es bei Meidung einer Vertragsstrafe (z.B. bei widerrechtliche Kopien von „Grey´s Anatomy“ DVDs, in Höhe von EUR 25.000,00) für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu unterlassen, widerrechtliche Kopien ohne die Zustimmung von Disney in den Europäischen Wirtschaftsraum einzuführen, sie im Europäischen Wirtschaftsraum zum Zweck der gewerblichen Verbreitung anzubieten und/ oder zu vertreiben und/ oder zu bewerben und/ oder zu besitzen.

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Abmahnung Jean-Paul Lissock durch die Rechtsanwälte Bird & Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung an der Marke You And Me

Rechteinhaberin: Jean-Paul Lissock
Marke: You And Me
Kanzlei: Rechtsanwälte Bird & Bird LLP

Jean Paul Lissock  ließ durch die Rechtsanwälte Bird & Bird LLP wegen  wegen Markenrechtsverletzung an der Marke You And Me abmahnen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch die Verwendung eines ähnlichen Zeichens „YOUANDME“ die Schutzrechte des Markeninhabers verletzt worden sein sollen.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten beispielsweise nach einem Gegenstandswert von EUR 100.000,00.

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Abmahnung der Firma Apple Inc. durch die Kanzlei Bird & Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung des Apple iPhone

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:
Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt für die Apple Inc. wegen Markenrechtsverletzung des Apple iPhone ab

Inhaber der Markenrechte: Apple Inc. 
Marke: Apple iPhone (Geräte der Unterhaltungselektronik einschließlich Kopfhörer)
Kanzlei: Bird & Bird LLP 
Gegenstandswert: 1.000.000,00 Euro

Die Apple Inc. lässt wegen Markenrechtsverletzungen zu dem identischen Design des Apple iPhone und Smartphone i9 von CECT aus China in Internetshops oder auf der Handelsplattform eBay durch die Kanzlei Bird & Bird LLP abmahnen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung sowie der Rechtsanwaltskosten von 8.112,60 €. Der Gegenstandswert wird mit 1.000.000,00 € beziffert.

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