Zoll setzt Überlassung von Waren mit dem Kennzeichen DSQUARED im Auftrag der DSQUARED2 TM S.A., vertreten durch Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Einfuhr von Plagiaten aus

Rechteinhaber: DSQUARED2 TM S.A.,  18, rue de L´Eau, 1449 Luxembourg
Lizenznehmerin: Grascoe Holdings Limited, 7th Floor, Hume House, Ballsbridge, Dublin 4, Irland
Kanzlei: Heuking Kühn Lüer Wojtek
Marken: DSQUARED und DSQUARED2

Die DSQUARED2 TM S.A. ist Inhaberin der Kennzeichenrechte an den Bezeichnungen DSQUARED und DSQUARED2. Die Grascoe Holdings Limited ist ausschließliche Lizenznehmerin. Für die Bezeichnungen DSQUARED bzw. DSQUARED2 wurde beim Zollamt ein allgemeiner Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechteinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter, regelmäßig die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek, wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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