Wegen Einfuhr von Produktfälschungen setzt der Zoll die Überlassung von Waren mit der Bezeichnung CELINE im Auftrag der Celine, Société Anonyme, vertreten durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner aus

Rechteinhaberin: Céline, Société Anonyme, Paris, Frankreich
Kanzlei: Preu Bohlig & Partner
Marke: CELINE

Die CELINE S.A. (Société Anonyme), ein Unternehmen, welches zum weltweit größten Luxusgüterkonzern LVMH gehört, hat als Inhaberin der Marke CELINE beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Poduktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechteinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter, regelmäßig die Kanzlei Preu Bohlig & Partner, wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem soll regelmäßig eine Verpflichtung übernommen werden, die Einfuhr von Waren mit der Markenkennzeichnung CELINE zu unterlassen sowie für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von EUR 2.000,00 an die Rechteinhaberin zu zahlen. Ebenfalls wurde die Erstattung der Kosten des Grenzbeschlagnahmeverfahrens gefordert. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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