Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an den Marken CHANEL, ALLURE, BLEU DE CHANEL durch die CHANEL S.A.S. vertreten durch die FPS Rechtsanwälte und Notare

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: CHANEL S.A.S.
Marke: CHANEL, ALLURE, BLEU DE CHANEL
Kanzlei: FPS Rechtsanwälte

Die Chanel S.A.S. forderte durch die durch FPS Rechtsanwälte & Notare wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an den Marken Chanel, Allure, Bleu De Chanel zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Chanel S.A.S., welche als bekannte und weltweit tätige Herstellerin von hochwertiger Bekleidungsmode, Parfüm und Kosmetika tätig ist sowie modischen Accessoires wie Handtaschen, Schmuck, Brillen etc., vertreibt, durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden soll, gegenüber der Chanel S.A.S. es ab sofort bei Meidung einer in jedem Falle der Zuwiderhandlung von der Firma CHANEL festzusetzenden angemessenen Vertragsstrafe, die im Streitfall vom Landgericht Hamburg zu überprüfen ist, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung der Firma CHANEL hergestellte und/ oder erstmals in den Verkehr gebrache Lederwaren, insbesondere Handtaschen/ Parfüms mit dem Kennzeichen CHANEL, ALLURE, BLEU DE CHANEL und/ oder das CHANEL-Logo in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland einzuführen. Ferner wurde die Zustimmung zur Vernichtung sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der FPS Rechtsanwälte & Notare für das Grenzbeschlagnahmeverfahren in Höhe eines Pauschalbetrages von beispielsweise 200,00 € verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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