Category Archives: Audi

Abmahnung der AUDI AG durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung quattro

Inhaberin der Markenrechte: AUDI AG
Marke: quattro
Kanzlei: Lempe & Kessler Rechtsanwälte

Die AUDI AG, vertreten durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte, mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke quattro ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch das Anbieten von Produkten, die mit den Marken der AUDIG AG gekennzeichnet sind, die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Die AUDIG AG ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Unter anderem wie folgt: Wortmarke Audi quattro, Registernummer 1003595, Klassen Nizza 12; Wort-Bildmarke quattro, Registernummer 1040501, Klassen Nizza 12 sowie Wortmarke QUATTRO PLUS, Registernummer 39552051, Klassen Nizza 12, 7, 37.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden sollte, gegenüber der AUDIG AG bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe von beispielsweise 5.001,00 €, es zu unterlassen, Kfz-Teile, die mit dem Zeichen „AUDI“ oder dem Zeichen „quattro“ versehe sind, im geschäftlichen Verkehr anzubieten, zu bewerben, zu vertreiben oder zu besitzen, diese anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen, bzw. das Anbieten, Bewerben oder Vertreiben zu fördern oder zu ermöglichen, sofern diese Produkte nicht von der AUDI AG oder in deren Auftrag bzw. mit deren Zustimmung im Inland, in einem der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Ferner wurde umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung in Höhe von beispielsweise 2.305,40 € netto (1,3 Geschäftsgebühr gem. RVG nach einem Streitwert von beispielsweise 150.000,00 € zzgl. Entgelt für Post- und Telekommunikationspauschale) verlangt.

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Abmahnung der AUDI AG durch die HK 2 Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an den Marken AUDI, Vier Ringe, Vier Ringe über Audi

Rechteinhaber: AUDI AG
Marken: AUDI, Vier Ringe, Vier Ringe über Audi
Kanzlei: HK 2 Rechtsanwälte

Die HK 2 Rechtsanwälte mahnten im Auftrag der AUDI AG, welche weltweit als Herstellerin von Automobilen bekannt ist, wegen Markenrechtsverletzung an den Marken AUDI, Vier Ringe, Vier Ringe über Audi ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch das Anbieten von Einstiegsleuchten mit Audi-Emblem, welches das Zeichen „Vier Ringe über Audi“ wiedergibt, verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, Auskunft über die Herkunft, den Vertriebsweg und die bezahlten Preise von widerrechtlich gekennzeichneten Waren sowie die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme beispielsweise nach einem Gegenstandswert in Höhe von 150.000,00 € zzgl. Auslagenpauschale, mithin beispielsweise insgesamt 2.305,40 €.

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Abmahnung der AUDI AG wegen Markenrechtsverletzung an den Kennzeichen Audi, Vier Ringe und Vier Ringe über Audi

Rechteinhaber: AUDI AG
Kennzeichen/ Marken: Audi, Vier Ringe und Vier Ringe über Audi

Wegen Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen Audi/ und oder Vier Ringe, welche beispielsweise als eingetragene geschützte Bildmarke „Vier Ringe“ oder „Vier Ringe über Audi“ sowie die Wortmarke Audi registriert sind, sprach die AUDI AG eine Abmahnung aus.

Hintergrund der Abmahnung war der Vorwurf eines Verstoß gegen § 14 Abs. 2 MarkenG durch unberechtigte Verwendung der Marken im geschäftlichen Verkehr. Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Erteilung von Auskunft über den Verletzungsumfang.  Die Geltendmachung weiterführender Ansprüche, insbesondere Schadensersatz, behält sich die AUGI AG ausdrücklich vor.

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