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Abmahnung der armardi GmbH & Co. KG wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Armardi durch Rechtsanwalt Harald Thomas

Inhaberin der Markenrechte: armardi GmbH & Co. KG
Wortmarke: Armardi 
Kanzlei: Rechtsanwalt Harald Thomas

Wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Armardi, welche als Wortemarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302008036488 in den Nizzaer Klassifikationen 14 (Schmuckwaren, Juwelierwaren), 18 (Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten) sowie 25 (Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen) eingetragen ist, ließ die armardi GmbH & Co. KG eine Abmahnung aussprechen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass über die Internetplattform Amazon Waren, unter der Bezeichnung „armardi“ zum Verkauf angeboten worden waren.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin unter Übernahme einer Vertragsstrafe verpflichtet wird, es zu unterlassen, Textilien und Modeaccessoires (einschließlich Schuhen, Mützen und Gürteln) anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen, die mit der Bezeichnung armardi im Rahmen eines Internetangebotes bei Amazon, bei anderen Internetplattformen sowie auf einer eigenen Homepage versehen sind. Gleiches gilt soweit diese Waren mit dem Herstellerhinweis/ Hinweis auf die Marke armardi zum Verkauf angeboten und dargestellt werden oder sonst die Marke/ der Name armardi unbefugt (also ohne Zustimmung der armardi GmbH & Co. KG) benutzt wird. Auch soll es unterlassen werden, die eigenen Waren unter dem Zeichen armardi anzubieten, dieses in Geschäftspapieren zu nutzen oder in der Werbung einzusetzen.

Zudem soll die Verpflichtung übernommen werden, alles zu unterlassen, was den Eindruck erweckt (Verwirrung), dass der Unterlassungsschuldner und die Markeninhaberin in irgendeiner Beziehung stehen. Auch soll der Gebrauch des Namens/ der Marke armardi im Rahmen des eigenen Warenangebotes durch den hinreichend deutlichen Hinweis unterlassen werden. Weiterhin wird gefordert, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der eigenen Waren die Bezeichnung armardi zu verwenden und zu benutzen. Ferner wurde die Erstattung von Aufwandsansprüchen nebst Schadensersatzansprüche sowie die die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten verlangt.

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