Category Archives: adidas AG (Adidas Group)

Abmahnung der Adidas AG durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Adidas

Inhaberin der Markenrechte: Adidas AG
Marke: Adidas
Kanzlei: Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel

Die Adidas AG mahnte durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Adidas ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch den Verkauf von gefälschten Sportschuhen im „Yeezy“ Design verletzt worden seien.

Die Adidas AG ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt wie folgt registriert sind: Wortmarke adidas, Registernummer 887517, Klasse(n) Nizza 25, 3, 6, 8, 11, 16, 18, 20, 21, 26, 28; Wort-Bildmarke adidas, Registernummer 954674, Klasse(n) Nizza 25, 18, 28; Bildmarke Adidas, Registernummer 1028515, Klasse(n) Nizza 25, 18, 24, 28, u.v.m..

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft sowie die Herausgabe und Vernichtung der gefälschten Sportschuhe. Ferner wurde die Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von beispielsweise 1.822,96 € verlangt.

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Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die adidas AG aufgrund von Einfuhr von Produktfälschungen

Rechtsinhaber: adidas AG, Adi-Dassler Str. 1-2, 91074 Herzogenaurach, Deutschland

Schutzrechte: Marke

Die adidas AG hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung der adidas AG (Adidas Group) durch die SPITZ LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Markenrechtsverletzung an den Marken adidas und/ oder adidas Equiqment

Inhaber der Markenrechte: adidas AG (Adidas Group)
Marken: adidas, adidas Equiqment
Kanzlei: SPITZ LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die adidas AG (Adidas Group), welche Inhaberin diverser beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marken, u. a. Bildmarken (Registernummern 414 034 sowie 1 028 515) sowie Wortmarken (Registernummer 954 674 adidas) sowie Wort-/Bildmarken (Registernummern 1 026 439 für adidas sowie 1 169 654 für adidas Equiqment) ist, ließ wegen der Einfuhr gefälschter Bekleidungsstücke (adidas-Fussballtrikots und adidas-Hosen) Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung aussprechen.

Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, Textilien in die Bundesrepublik eingeführt und in den Verkehr gebracht zu haben bzw. zu beabsichtigten, diese einzuführen oder in den Verkehr zu bringen oder bringen zu lassen, die mit den Kennzeichen der Marken der adidas AG versehen sind, ohne von der Markeninhaberin selbst oder mit deren Zustimmung von Dritten, hergestellt oder in den Verkehr gebracht worden zu sein.

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung, die Vernichtung der noch in Besitz oder im Eigentum gekennzeichneten Waren, Auskunft über den Verletzungsumfang sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten.

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