Abmahnung der VAN NELLE TABAK NEDERLAND B.V. durch die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Drum

Markeninhaberin: VAN NELLE TABAK NEDERLAND B.V.
Marke: Drum
Bezeichnung: Drum oder Drums
Kanzlei: Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die VAN NELLE TABAK NEDERLAND B.V., Inhaberin der Wortmarke Drum (registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt in den Klasse(n) Nizza 39, 8, 9, 11, 18, 20, 25, 28, 41 unter der Registernummer 1108900), ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Drum durch die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung „Drum“ bzw. „Drums“ für Liquids die Rechte an der Bezeichnung Drum und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet werden soll, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlenden Vertragsstrafe von beispielsweise 7.500,00 € zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr unter der Verwendung der Bezeichnung „Drum“/ „Drums“ Liquids zur Verwendung in elektrischen Zigaretten zu bewerben und/ oder bewerben zu lassen und/ oder anzubieten und/ oder anbieten zu lassen und/ oder in den Verkehr zu bringen und/ oder in den Verkehr bringen zu lassen. Ferner wurde Auskunft über den Verletzungsumfang Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert.

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