Abmahnung der Uncle Sam GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke SAM

Marke: SAM
Inhaber der Markenrechte: Uncle Sam GmbH
Kanzlei: Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft

Wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht durch den Verkauf von Waren unter Bezeichnung “ SAM“ (wie zum Beispiel konkret geschehen unter der Bezeichnung Kuyichi SAM Parka dark grey melange) oder von Produkten bei denen nicht unerhebliche Teile des Verkehrs „SAM “ als Hinweis auf die geschützte Marke der Rechtsinhaberin sehen, ohne eine diesbezügliche Nutzungsberechtigung für das Zeichen „SAM“ zu haben, ließ die Uncle Sam GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft Abmahnungen aussprechen. Die Wortmarke „SAM“ ist beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2004517 in der Klasse(n) Nizza 25 (Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen) eingetragen.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die Erteilung vollständiger Auskunft über den Verletzungsumfang und über die Herkunft und den Vertriebsweg der gekennzeichneten Ware. Zudem sollten im Einzelfall die entstandenen Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gesamtstreitwertes von 75.000,00 €, mithin insgesamt 1.820,00 € netto übernommen werden.

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