Abmahnung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH durch die Sozietät Lubberger Lehment

Inhaberin: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Bildmarke: Gekreuzte Schwerter
Rechtsanwälte: Sozietät Lubberger Lehment

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ließ durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an der Bildmarke „Gekreuzte Schwerter“, welche unter der Registernummer DE 1184201 beim Deutschen  Patent- und Markenamt registriert ist, Abmahnung aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung, dass die Schutzrechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet wird, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € zu unterlassen, Porzellanprodukte mit dem Zeichen „Gekreuzte Schwerter“ anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben oder anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen. Ferner wurde Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten verlangt.

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