Abmahnung der Imperial Tobacco Limited durch die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke JPS JOHN PLAYER SPECIAL durch die Verwendung der Bezeichnung J.P. Smoke und/ oder JPS JOHN POWER SPECIAL

Markeninhaberin: Imperial Tobacco Limited
Marke: JPS JOHN PLAYER SPECIAL
Bezeichnungen: J.P. Smoke, JPS JOHN POWER SPECIAL
Kanzlei: LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH

Die Imperial Tobacco Limited ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke JPS JOHN PLAYER SPECIAL durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung „J.P. Smoke“ und/ oder „JPS JOHN POWER SPECIAL“ für Liquids die Rechte an der Bezeichnung JPS JOHN PLAYER SPECIAL und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Die Bezeichnung JPS John PLAYER SPECIAL ist kennzeichnungsrechtlich wie folgt geschützt: deutsche Marke Nr. 1 062 498 JPS JOHN PLAYER SPECIAL sowie die auch auf Deutschland erstreckten internationalen Registrierungen Nr. 791 220 JPS JOHN PLAYER SPECIAL RED (Wort/ Bild) und Nr. 1 015 888 JPS JOHN PLAYER SPECIAL BLUE (Wort/ Bild).

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang sowie Schadensersatz und die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten.

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