Category Archives: 24IP Law Group

Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH durch die Patent- und Rechtsanwälte 24IP Law Group wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Kniffel

Inhaber der Markenrechte: Schmidt Spiele GmbH
Marke: Kniffel
Kanzlei: Patent- und Rechtsanwälte 24IP Law Group

Die Schmidt Spiele GmbH mahnten durch die Patent- und Rechtsanwälte 24IP Law Group wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Kniffel ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch die Benutzung der Bezeichnung „Kniffel“ im geschäftlichen für markenrechtlich geschützte Waren verletzt worden seien.

Die Schmidt Spiele GmbH ist Inhaberin der europäischen Marke „Kniffel“, welche unter der Nummer CTM 008117988 (mit einer Seniorität der deutschen Marke DE 915549) bei dem Amt der europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern als Wortmarke in den Nizzaer Klassifikationen 9 (Spielprogramme für Computer und Mobiltelefone), 16 (Druckereierzeugnisse, Blöcke) und 28 (Spiele und Würfelspiele) eingetragen ist.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden soll, gegenüber der Schmidt Spiele GmbH bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe von beispielsweise 5.001,00 €, es zu unterlassen, die Bezeichnung „Kniffel“ für Spiele und/ oder Software zu benutzen, zu bewerben, anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen, wie auch in den Verkehr bringen oder zu den genannten Zwecken durch Dritte anbieten zu lassen. Ferner wurde umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Vernichtung aller noch in Besitz befindlichen Softwareprodukten und Softwarespiele sowie den damit verbundenen Werbemitteln nebst die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung in Höhe von beispielsweise 1.589,00 € netto (1,5 Geschäftsgebühr gem. RVG nach einem Streitwert von beispielsweise 50.000,00 € zzgl. Entgelt für Post- und Telekommunikationspauschale) verlangt.

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Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH durch die 24IP Law Group wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Mensch ärgere dich nicht

Inhaber der Markenrechte: Schmidt Spiele GmbH  
Marke: Mensch ärgere dich nicht
Kanzlei: 24IP Law Group 

Die 24IP Law Group mahnten im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Mensch ärgere dich nicht ab. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, Auskunft über die Verletzungshandlung, Schadensersatz, Vernichtung sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten.

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